Coronavirus-Pandemie: Informationen für Besucherinnen und Besucher des Justizzentrums Hagen

Im Hinblick auf eine schrittweise Rückkehr zum normalen Geschäftsbetrieb im Rahmen der aktuellen Entwicklung zur Eindämmung des Coronavirus gelten neue Vorgaben, die den Zutritt zum Justizzentrum Hagen regeln:

1.

Weiterhin werden alle Bürgerinnen und Bürger gebeten das Gerichtsgebäude nur in unerlässlichen Fällen aufzusuchen und alle Angelegenheiten soweit möglich schriftlich oder telefonisch zu regeln. Bereits an der Pforte wird bei Amtsgeschäften, die auch schriftlich abgewickelt werden können, auf den Schriftweg verwiesen. Insbesondere gilt:

Soweit das Amts- oder Landgericht für die Erteilung einer Besuchserlaubnis für eine Justizvollzugsanstalt zuständig ist, kann diese unter Angabe des Namens der oder des Inhaftierten sowie des Namens, der Anschrift und des Geburtsdatums der Besucherin oder des Besuchers sowie möglichst unter Angabe des gerichtlichen Aktenzeichens schriftlich oder telefonisch beantragt werden.

Alle Gerichte sind für Terminabsprachen zu erreichen über die Telefonzentrale 985-0. Weitere Durchwahlnummern finden Sie

für das Amtsgericht Hagen externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab

für das Arbeitsgericht Hagen externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab  und

für das Landgericht Hagen externer Link, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab

2.

Alle Besucherinnen und Besucher einschließlich der Verfahrensbeteiligten sind aufgerufen beim Betreten und innerhalb des Justizzentrums Hagen eine Maske (Mund-Nasen-Schutz, Community-Maske, Schal, Tuch o. ä.) zu tragen. Ab dem 11.05.2020 gilt eine entsprechende Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher des Justizzentrums im Eingangsbereich, in den Aufzügen und in gesondert ausgewiesenen Bereichen, in denen eine Einhaltung des Mindestabstandes nicht gesichert ist. Masken sind selbst mitzubringen. Der Zugang für Verfahrensbeteiligte wird durch die im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen sichergestellt. In den Verhandlungen gelten allein die Anordnungen der jeweiligen Vorsitzenden Richterinnen und Richter.

3.

Folgende Personen erhalten keinen Zutritt zum Justizzentrum Hagen:

Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen,

Personen, die innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlichen Kontakt mit einer mit dem Coronavirus infizierten Person hatten,

Personen, die sich innerhalb der jeweils letzten 14 Tage im Ausland aufgehalten haben.

Insoweit sind im Rahmen der Eingangskontrolle die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Verfahrensbeteiligte und vom Gericht geladene Personen auf die einer dieser Punkte zutrifft werden gebeten, sich schnellstmöglich unter der auf der Terminsnachricht oder Ladung angegebenen Telefonnummer zu melden.

4.

Im gesamten Gebäude ist auf die Einhaltung des vom Robert-Koch-Institut empfohlenen Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen zu achten.

5.

Darüber hinaus wird darum gebeten, die üblichen Hygienehinweise einzuhalten, insbesondere sich ausreichend die Hände zu waschen und diese bei Betreten des Gebäudes mithilfe der im Eingangsbereich vorhandenen Spender zu desinfizieren.

6.

Die Kantine, die Bibliothek und der Raucherraum sind für Besucherrinnen und Besucher geschlossen. Auch andere Bereiche des Justizzentrums sind derzeit nicht für den Publikumsverkehr zugänglich. Diese sind mit entsprechenden Schildern gekennzeichnet.

7.

Soweit die durchgeführten Gerichtsverhandlungen nach der Prozessordnung öffentlich sind, ist der Zugang für Zuschauerinnen und Zuschauer einschließlich der Vertreterinnen und Vertreter der Medien nach wie vor sichergestellt. Die Sitzplätze für das Publikum sind entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts gestaltet, indem Stühle markiert wurden, die zum Zwecke der Abstandhaltung nicht besetzt werden dürfen. Die Anzahl der jeweils im Sitzungssaal zur Verfügung stehenden Publikumsplätze wird außerhalb des Saales bekannt gegeben. Am Amts- und Landgericht sind in der Regel ein bis zwei Plätze für Medienvertreterinnen und -vertreter reserviert. Sind die reservierten Plätze zu Beginn der Sitzung nicht besetzt, werden sie an etwaig wartende andere Zuschauerinnen und Zuschauer vergeben.